Präambel

Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für den Dienst der oneview GmbH. Sie dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Teilnehmer des Dienstes. Für alle Nutzer des oneview Dienstes gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Dienstes gelesen und verstanden zu haben und zu akzeptieren. Das Mitglied akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, indem es die Erklärung “Ich habe die AGB gelesen und bin damit einverstanden” im Rahmen der Registrierung durch Markieren des Kontrollfeldes bestätigt.

1. Gegenstand der Bedingungen
2. Beschreibung des Dienstes
3. Zugang
4. Datenschutz & Datennutzung
5. Kosten
6. Einwendungen gegen die Kostenberechn. bei kostenpfl. Diensten
7. Pflichten der Mitglieder
8. Qualität und Authentizität
9. Abmeldung und Kündigung
10. Betrieb
11. Haftung
12. Schlussbestimmungen

 

1. Gegenstand der Bedingungen

1.1 Die oneview GmbH (im Folgenden auch „oneview“ genannt), unterhält unter http://www.oneview.de/ und http://www.oneview.com/ und allen anderen der oneview GmbH gehörenden Domains, eine Plattform zum Verwalten, Finden und Teilen von Link- und Textinhalten. Die Anmeldung zum oneview Dienst ist grundsätzlich kostenlos. oneview behält sich ausnahmsweise das Recht vor, bestimmte Dienste kostenpflichtig zu gestalten. Voraussetzung für die Nutzung des oneview Dienstes ist eine vorausgegangene Registrierung.

1.2 oneview bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht unternehmerische Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

1.3 Soweit Unternehmen an einer Einbindung unserer Dienste in ihre Internetauftritte, ihr Intranet, ihr Extranet oder eine anderweitige Nutzung unserer Dienste interessiert sind, bitten wir, sich an die oneview Geschäftsleitung, an Herrn Guido Kaltwasser, oder Carl-Marcus Rudert, zwecks Unterbreitung eines speziell auf Ihre Wünsche zugeschnittenen Angebots für Unternehmer zu wenden.

2. Beschreibung des Dienstes

2.1 oneview ist eine Suchmaschine und ein Expertennetzwerk von Menschen für Menschen. oneview bietet seinen Nutzern den Zugriff auf eigene verwaltete und auf von anderen oneview Nutzern gespeicherte Internetseiten. oneview ermöglicht, diese Internetseiten mit anderen Nutzern auszutauschen, zu bewerten und mit eigenen Kommentaren & Tipps zu versehen. Ziel ist es, sein eigenes und das mit anderen Nutzern gesammelte Wissen nicht nur zu verwalten und zu teilen, sondern vor allem, dieses Wissen auf einfache Art und Weise wieder zu finden.

2.2 Des Weiteren bietet oneview Dienste an, welche die Bildung von Netzwerken („Treffpunkte“) in von Nutzern definierten Interessensgebieten ermöglicht. Netzwerke können rein privat oder öffentlich genutzt werden. Administrator des jeweiligen Netzwerkes ist derjenige, der ein Netzwerk eröffnet bzw. gründet. Der Administrator eines Netzwerkes kann darüber entscheiden, wer an dem jeweiligen Netzwerk teilnehmen soll und wer nicht. Jeder Nutzer eines Netzwerkes ist berechtigt, die von ihm eingestellten Links nach seinem Austritt aus dem Netzwerk wieder zu löschen. Er ist nicht berechtigt, die Links anderer Nutzer zu löschen.

2.3 Jedes Mitglied hat Sorge dafür zu tragen, dass bei legalen pornographischen Inhalten (die insbesondere auch nicht gegen die Paragraphen 184ff StGB verstoßen), die er selbst einstellt, eine Alterskontrolle all derer erfolgt, die Zugriff auf diese Inhalte nehmen und somit sichergestellt wird, dass keine Minderjährigen Zugriff auf diese Inhalte haben. Des Weiteren hat jedes Mitglied sicherzustellen, dass seine legalen pornographischen Inhalte nicht öffentlich freigegeben, sondern ausschließlich privat genutzt werden.

3. Zugang

3.1 Ein großer Teil der oneview Plattform ist ohne Registrierung zugänglich. Um jedoch eigene Inhalte auf oneview zu speichern und diese mit anderen Nutzern zu teilen bzw. um Netzwerke aufzubauen, ist eine (kostenlose) Anmeldung erforderlich. Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen für den Dienst an.

3.2 oneview behält sich das Recht vor, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren, soweit dieser den Dienst von oneview entgegen dieser AGB oder anderweitig rechtswidrig nutzt. Dies gilt insbesondere bei Verstößen gegen die in Punkt 7. aufgeführten Pflichten.

3.3 Mit Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Dienstes geht der registrierte Nutzer ein weiteres, von der Registrierung getrenntes Vertragsverhältnis mit oneview ein. Vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses wird der Nutzer auf der jeweiligen Internetseite über den kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert.

3.4 Vor der jeweiligen Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstangebots werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen. Die Zahlung erfolgt über das jeweils angezeigte Bezahlverfahren.

4. Datenschutz & Datennutzung

4.1 Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Nutzer ist oneview ein besonderes Anliegen. oneview verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG, Vgl. §§11 ff.), zu beachten.

4.2 Persönliche Passwörter werden verschlüsselt in der Datenbank gesichert. Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet Übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.

4.3 Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen der oneview GmbH.

5. Kosten

5.1 Die Grundnutzung der für Nutzer zugänglichen Leistungen des oneview Dienstes ist kostenfrei, sofern der Nutzer nicht vor Inanspruchnahme eines Dienstes auf eine Kostenpflicht hingewiesen wird.

5.2 Wird der Zugang eines Nutzers wegen eines Vertragsverstoßes gesperrt, werden die ggf. bereits geleisteten Beiträge des Dienstes als pauschale Bearbeitungsgebühr für die Sperrung durch oneview einbehalten. Eine Rückerstattung bereits geleisteter Beiträge ist ausgeschlossen.

6. Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten

6.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Nutzer spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich per Post oder per Fax gegenüber der oneview GmbH erheben und begründen. Erhebt der Nutzer innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.

6.2 Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Weniger- oder Nichtzahlung des kostenpflichtigen Dienstes. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt insbesondere vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst aus technischen Gründen, die oneview zu vertreten hat, nicht in Anspruch nehmen kann, 5 Werktage pro Jahr nicht überschreitet.

6.3 Bei berechtigten Einwendungen gilt Folgendes: Die Nutzer erhalten eine kostenlose Verlängerung des jeweils gewählten kostenpflichtigen Dienstes um den Zeitraum, für den der Nutzer berechtigte Beanstandungen geltend gemacht hat.

7. Pflichten der Nutzer

7.1 Jeder Nutzer ist verpflichtet, Bilder, Texte oder sonstige urheberrechtlich geschützte Werke von Nutzern, die es im Zusammenhang mit der Nutzung des oneview Dienstes erhält, nur innerhalb der ihm jeweils zustehenden Nutzungsrechte zu nutzen und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Werke von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.

7.2 Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den oneview Dienst nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:

a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;

c) keine Daten auf oneview hochzuladen: die einen Virus enthalten (infizierte Software),die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, das Mitglied ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;

d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;

e) keine Kettenbriefe zu versenden;

f) über ihre Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden;

g) keine Inhalte gemäß Ziffer 8 („Verbotene Inhalte“) einzustellen;

h) die Pflichten des 2.3 zu beachten.

7.3 Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für den einzelnen Nutzer, berechtigt die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen oneview zu einer fristlosen Kündigung der Mitgliedschaft und zur sofortigen Sperre des Zugangs des betroffenen Mitglieds zum oneview Dienst.

7.4 Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat oneview das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen, gegebenenfalls den Zugriff auf diese Daten zu sperren, und den Zugang des Nutzers sofort zu sperren. In Zweifelsfällen entscheidet ausschließlich oneview über die Zulässigkeit der in Frage stehenden Nutzung.

8. Qualität und Authentizität

Die oneview GmbH gibt ihr Möglichstes, um die Qualität und Authentizität der eingestellten Inhalte zu sichern und behält sich ausdrücklich das Recht vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung ganz oder in Teilen auszuschließen. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten (”verbotene Inhalte”):

• Inhalte, die als Meinung getarnte Werbung, Kettenbriefe oder Umfragen darstellen;
• Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
• Pornografische Inhalte, die rechtswidrig (insbesondere im Sinne der Paragraphen 184ff StGB) oder sittenwidrig sind;
• Inhalte, die verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art sind oder von verbotenen Gruppierungen stammen;
• Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend oder beleidigend sind;
• Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.

9. Abmeldung und Kündigung

9.1 Jeder Nutzer ist jederzeit berechtigt, die kostenlose Grund-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen zu beenden. Das endgültige Löschen aus der Datenbank kann bis zu 5 Werktage in Anspruch nehmen. Bei kostenpflichtigen Mitgliedschaften besteht ein vierwöchiges Kündigungsrecht zum Monatsende. Die Kündigung bedarf der Schriftform (per Fax oder Post).

9.2 Der Nutzer verzichtet mit Abmeldung auf die Nutzung der noch nicht in Anspruch genommenen kostenpflichtigen Dienste, d.h. der Nutzer erhält keine Zurückerstattung von geleisteten Zahlungen.

10. Betrieb

oneview ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Links oder Textes auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGB zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu löschen.

11. Gewährleistung und Haftung

11.1 Verantwortlichkeit für eigene Inhalte: für eigene Inhalte, welche die oneview GmbH zur Nutzung bereithält, übernimmt oneview die Verantwortung nach den allgemeinen Vorschriften.

11.2 Verantwortlichkeit für fremde Inhalte: Die von den Nutzern der Webseiten der oneview GmbH eingestellten Informationen sind deren eigene Informationen. Sie sind für diese Informationen nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. oneview übernimmt keinerlei Verantwortung oder Gewähr für diese für uns fremden Informationen, insbesondere nicht für deren Inhalt, Qualität und Authentizität.

11.3 oneview haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu unserem Server, bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht in unserem Einflussbereich stehen.

11.4 oneview ist für die Inhalte, die die Nutzer einstellen bzw. bereitstellen, nicht verantwortlich. Insbesondere ist oneview nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte oneview wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der eingestellten bzw. bereitgestellten Inhalte der Nutzer resultieren, verpflichtet sich der jeweilige Nutzer, oneview von jeglicher Haftung freizustellen und dem oneview die Kosten zu ersetzen, die dieser wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Sollten Dritte oneview wegen möglicher Rechtsverstöße des Inhaltes in Anspruch nehmen, die aus den eingestellten bzw. bereitgestellten Inhalten der Nutzer resultieren, verpflichtet sich der jeweilige Nutzer, oneview von jeglicher Haftung freizustellen und oneview die Kosten zu ersetzen, die uns wegen dieser möglichen Rechtsverletzung entstehen.

11.5 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet oneview nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) sowie bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von oneview auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von oneview gilt.

12. Schlussbestimmungen

12.1 oneview behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. oneview wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. oneview wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.2. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an oneview per E-Mail (soweit nicht anders geregelt) mit dem von jeder der oneview -Internetseiten aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an oneview übermitteln. oneview kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

12.3 Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und oneview gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

12.4 Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

12.5 Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit oneview entstehenden Streitigkeiten ist Köln. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Gerichtsstandsvereinbarung nur insoweit, als diese nach ihrer Registrierung ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland verlegen oder dieser im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.